Apolda

Der rassistische Artikel vom Landrat des Weimarer Landes als pdf Download

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Geht der 8. Mai in Rente?! Podiumsdiskussion und Ausstellungseröffnung in Apolda

Am heutigen 8. Mai 2010, dem 65. Jahrestag der Befreiung von der faschistischen Diktatur, eröffnete im Landratsamt Apolda eine Ausstellung der Friedrich Ebert Stiftung zum Thema “Opfer rechter Gewalt”. Die Eröffnungsrede hielt MdB Steffen Lemme, der für die SPD im Bundestag sitzt,  aber eben auch für sein Engagement gegen Rechtsextremismus bekannt ist. Der Bürgermeister der Stadt Apolda, Rüdiger Eisenbrand würdigte ausdrücklich die Aktivitäten des Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus in Apolda und im Weimarer Land. Musikalisch wurde die Veranstaltung  von Angelika Warning begleitet. Nach der Ausstellungseröffnung die ich für sehr sehenswert halte, gab es eine hitzige Podiumsdiskussion an der ich mich inhaltlich auch beteiligt habe.

Neben dem CDU MdB Johannes Selle der während der Diskussion dem Problem Rechtsextremismus reflexhaft Linksextremismus entgegenstellte und dem grünen Vincent Müller, der auf eindrückliche Art und Weise seinen Begriff von Freiheit als Nachgeborener deutlich machte und sich klar und deutlich gegen Rechtsextremismus als wesentliches Problem positionierte fanden auch Luc Jochimsen (MdB LINKE) und Steffen Lemme (MdB SPD) klare einmütige Worte bspw. zum Verbot der NPD. Eine kontroverse Debatte wurde über den 8. Mai als gesetzlichen Feiertag und über den Umgang der DDR Oberen mit dem Tag der Befreiung geführt. Auch das Publikum beteiligte sich intensiv an der durch Rüdiger Bender (Uni Erfurt) moderierten Debatte. In meinem Beitrag versuchte ich dem Podium deutlich zu machen wie die Zahlen des Verfassungsschutzes politisch zu werten sind, welche den Linksextremismus als ein wesentliches Problem erkennen wollen. Unterstützung kam sowohl aus dem Publikum als auch von den Podiumsteilnehmer_innen von LINKS. Den bewegendsten Beitrag brachte in meinen Augen Reinhard Schramm, der stellv. Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde. Er machte klar und deutlich wo er die Gefahren damals und heute sieht. Der Rechtsextremismus und seine Protagonisten sind das Problem mit dem wir uns zu befassen haben.

Der Tag klang noch bei einem gemeinsamen Abendessen aus bei dem alle miteinander ins Gespräch kamen und sich zwanglos unterhalten konnten. Im großen und ganzen ein sehr gelungener 8. Mai 2010. Leider haben sich nur wenige Apoldaer im Landratsamt eingefunden. Die meisten kenne ich aus dem politischen Tagesgeschäft. Auch viele meiner Apoldaer Genoss_innen waren da, was mich sehr gefreut hat. Mein Fazit ist, dass der 8. Mai nicht in Rente geht, sondern es weiter viele kritische und wachsame Köpfe geben wird. Das Bildung ein Schlüssel im Kampf gegen Rechtsextremismus ist, darin waren wir uns am Ende des Tages alles einig. Die Ausstellung kann noch bis Ende Mai im Landratsamt Apolda besucht werden und ich hoffe, dass dies auch viele Menschen tun werden.

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Katja Kipping, stellv. Bundesvorsitzende die LINKE besucht Apolda

Den Bericht über den Besuch von Katja Kipping in Apolda gibt es hier…

Am Dienstag den 11. August wird Katja Kipping den Wahlkampf der Partei und meinen Direktwahlkampf unterstützen. Wir werden gemeinsam die Tafel besuchen und ein Gespräch mit dem Bürgermeister führen. Ab 14 Uhr wird es eine Veranstaltung über Katjas Buch „Ausverkauf der Politik“ und zu Fragen der Bundespolitik geben. Natürlich werde auch ich als Direktkandidat Rede und Antwort stehen. Die Veranstaltung beginnt um 14 Uhr im Frauen und Familienzentrum in der Bahnhofstraße 43 in Apolda. Wer mehr über Katja Kipping wissen will, kann hier nachschauen. www.katja-kipping.de

Für die Veranstaltung gilt Folgendes:

Es gilt das Versammlungsgesetz (insbesondere §§ 11, 17a, 18, 19 VersammlG). Die Veranstalter weisen – gemäß § 6.1 VersammlG – darauf hin, dass Personen, die rechtsextremen Organisationen angehören, oder der rechten Szene zuzuordnen sind oder bereits durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von dieser Veranstaltung ausgeschlossen sind.

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Gemeinsam ein Zeichen für Demokratie und

Toleranz in Apolda gesetzt!!!

Nach dem die NPD ihre Verteilaktion unangemeldet in Apolda frühzeitig durchgeführt hatte und damit sowohl Ordnungsamt als auch engagierte Bürger_innen aus Apolda, Erfurt, Jena und Weimar an der Nase herum geführt hatten, entschied sich das Bürger_innenbündnis gegen Rechtsextremismus dennoch die Demonstration in die Innenstadt durchzuführen und den Infostand zum Aufklären über die rechtsextreme NPD durchzuführen. Leider hatten einige auswärtige Thüringer Polizist_innen nichts besseres zu tun als Menschen die mit schwarzen T-Shirts bekleidet waren, schikanösen Kontrollen auszusetzen, was einige von ihnen so nervte, dass sie wieder wegfuhren und sich dem durchaus auch  „rassistisch motivierten“ Prozedere der Polizisten  nicht aussetzte. In meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass ich derartige Polizeiaktionen, die auf Kriminalisierung von Antifaschist_innen aus sind, nicht tolerieren werde. Eine Überprüfung des überzogenen Polizeieinsatzes ist schon im Gange und die Polizisten werden sich erklären müssen. Weiter machte ich deutlich, dass ein NPD Verbot unter Abzug aller V-Leute unumgänglich im Kampf gegen Rechtsextremismus ist und auch ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus in Thüringen benötigt wird. Leider lehnt unsere CDU Alleinregierung diese Vorschläge immer wieder ab. Dies gilt es zu verändern.

Eine Diashow zur Aktion und zu meiner Rede finden sie wenn sie auf das Foto klicken.

Redebeitrag zu politischen Forderungen gegen Rechtsextremismus

Redebeitrag zu politischen Forderungen gegen Rechtsextremismus

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Zeichen gegen NPD Wahlkampf in Apolda setzen

Für Montag den 27. Juli hat die  offen rassistische Nazipartei NPD einen Wahlkampfinfostand mit Kundgebung in Apolda angemeldet und wird unter anderem mit dem vorbestraften Frank Schwerdt, der als NPD Landesvorsitzender eine Wahlkampftour durch Thüringen macht, in Apolda versuchen die Menschen von ihrer Idee zu überzeugen. Die NPD Kader geben sich seit Monaten ein Biedermann Image und versuchen so die Bevölkerung für sich zu gewinnen. Hinter den teils sehr vernünftig klingenden Argumenten der NPD VertreterInnen steckt aber ein rassistisches und antisemitisches Weltbild, welches erst nach Genauem Lesen oder Zuhören klar wird. Mit ihrem Wahlkampfsong hat die NPD aber aufs Neue klar gemacht wie sie tickt. Neben der Verehrung von Heinrich Himmler finden sich deutlich rassistische Äußerungen bspw. gegen Czem Ödzedemir, der bekanntlich für die Grünen unterwegs ist und der NPD wegen seiner Herkunft unangenehm ist.

Das Bürger_innenbündnis gegen Rechtsextremismus im Weimarer Land ruft zu einer Kundgebung gegen den NPD Wahlstand auf. Ich werde auf der Kundgebung  sprechen und an der Demonstration teilnehmen und ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus setzen. Danach wird es einen Infostand des Bürger_innenbündnis in Apolda geben, an dem ich mich ebenso beteiligen werde. Falls sie uns unterstützen möchten finden sie hier die Zeiten der Aktionen am Montag. Ich würde mich freuen, sie bei den Aktivitäten dabei zu haben.

Montag 27.07. ab 16 Uhr Kundgebung vorm Gericht, Jenaer Straße Ecke Gerichtsweg und ab 17 Uhr Alexander Puschkin Platz in Apolda.

www.deine-stimme-gegen-nazis.de

Informationen über die Linke in Apolda :

http://www.die-linke-apolda-weimar.de/

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