Globale Gesundheitsketten, statt kapitalorientierte, geostrategische Interessen. (M)eine ungehaltene Rede zum Ostermarsch am 10. April 2020 in Bruchköbel

10. April 2020

Liebe Friedensfreund*innen, liebe Kolleg*innen, liebe Mitstreiter*innen, ganz persönlich hatte ich mich über die Einladung zum Oster-Friedensmarsch nach Bruchköbel gefreut. Wollte ich doch als Vize des DGB Hessen – Thüringen in diesem Jahr endlich mal wieder im hessischen Teil unseres Bezirks, die Friedens- und Ostermarschbewegung auch ganz persönlich unterstützen. Nun kann ich das derzeit nur digital tun und mit ein paar geschriebenen Worten hier, zumindest die gute Idee des digitalen Ostermarsches bundesweit unterstützen. Für das Jahr 2021 wurde ich jetzt direkt wieder für Bruchköbel angefragt und werde dieser Einladung gerne folgen. Damit wir uns auch sehen und hören können. Etwas, dass sicherlich nicht nur ich, in den letzten Wochen vermisst habe und in den nächsten Wochen auch weiter vermissen werde. Aber der Schutz des Lebens unserer Mitmenschen und auch unseres eigenen Lebens hängt auch davon ab, dass wir derzeit zu Hause bleiben und uns an die sehr engen Vorgaben der Expert*innen halten. Der Schutz des Lebens und die Unantastbarkeit der Menschenwürde. Darum geht es ja gerade uns, als Friedensbewegung im Besonderen. Wir wollen nicht, dass Menschen mit Waffen andere Menschen verletzen oder töten. Wir unterstützen deshalb den Appell des UN- Generalsekretärs Antonio Guterres, die Waffen überall auf der Welt ruhen zu lassen.

http://www.friedenskooperative.de/alternativer-ostermarsch/reden

Ich möchte angesichts dieses wichtigen Appells hinzufügen. Die Waffen nieder und miteinander reden, verhandeln und zivile Lösungen finden, das gilt nicht nur für die Zeit dieser Corona- Pandemie. Nein, die Waffen nieder und miteinander reden, dass muss die Losung für alle Zeiten und für die ganze Welt werden. Ich weiß, wie oft das schon gesagt wurde und ich weiß auch, wie müßig der Weg dorthin weiter sein wird. Aber wir dürfen nicht nachlassen. Es wurde oft ausgesprochen und ich zitiere es hier auch gerne wieder. Es gibt keinen Weg zum Frieden. Der Frieden ist der Weg.

Der Krieg, liebe Mitstreiter*innen, ist bekanntlich der Vater der Armut. Zu beobachten derzeit in den, ja ich sage Lagern, in denen unter unwürdigsten und miesesten Bedingungen, Menschen eingesperrt sind, die geflohen sind vor Krieg und den aus der Gewaltspirale heftigen Folgen für ihre eigene Länder. Niemand verlässt einfach so und gerne seine Familie und sein gewohntes Umfeld. Nein, es ist der Krieg, der die Menschen fliehen lässt. Kriege, die immer noch mit deutschen Waffen und deutschem Geld für Elend und Not auf der gesamten Welt sorgen. Ich frage:
Warum stecken wir immer noch Milliarden in die Aufrüstung, statt Milliarden in die Hand zu nehmen, um durch gezielte Aufbauhilfe auf der Welt Frieden zu schaffen? Warum investieren nicht alle Länder in ein globales Gesundheitsprogramm? Ich kenne die Antwort genauso gut wie ihr sie kennt. Es geht um so genannte geostrategische Interessen. Soweit so schlecht. Aber im Angesicht einer so krassen Pandemie, mit so fatalen Folgen für alle Lebensbereiche, die wir jetzt weltweit erleben müssen, wäre aus meiner Sicht das wichtigste geostrategische Ziel Nummer 1 aller Staaten, eine Welt aufzubauen, in der es nicht nur globale Lieferketten zur Kapitalakkumulation gibt, sondern globale Gesundheitsketten, die praktische Unterstützung unter den Ländern leisten kann. Das wird eine Menge Geld kosten. Bauen wir weniger Panzer. Investieren wir lieber in globale, direkt abrufbare Gesundheitsleistungen und unterstützen uns jeden Tag im Aufbau von Strukturen die Leben retten, anstatt Leben zu nehmen.

Nun, da es ja ein Text ist der gelesen wird, will ich langsam zum Ende kommen. Es gäbe noch so Vieles und ich gehe davon aus, dass meine Mitredner*innen dieses Tages viele weitere wichtige und spannende Vorschläge machen werden. Ich mag noch einen kurzen Bogen in unseren eigenen Verantwortungsbereich machen. Als Deutscher Gewerkschaftsbund sind wir in vielen Netzwerken, mit unzähligen zivilgesellschaftlichen Projekten im Kampf gegen Rechts aktiv. Ich bereite gerade selber eine Videobotschaft für einen virtuellen Mahngang vor, der an die rechtsextremen Brandanschläge der 90 er Jahre u.a. auf die Synagoge auch in Erfurt, am 20. April 2000, erinnern soll. Seitdem gab es viele wichtige Programme. Vereine und Verbände wurden gegründet, erhalten staatliche und private Förderung und unterstützen die Zivilgesellschaft im Kampf für die liberale Demokratie. Ihr kennt alle selbst die Projekte und ich muss nicht betonen, dass dieses Auf- und Ab der Förderung endlich aufhören muss. Die durch nichts zu rechtfertigenden Angriffe auf unsere Freund*innen des VVN-BdA durch die Finanzämter hat unsere enge Freundin Esther Bejarano deutlich in Worte gefasst und an Bundesfinanzminister Scholz gesendet „Das Haus brennt- und Sie sperren die Feuerwehr aus“. Dafür bin ich Esther unfassbar dankbar und scheinbar bewegt sich nun hoffentlich doch etwas.

Gerade zum heutigen Ostermarsch will ich noch 2 Initiativen des DGB stark machen, die aus unserer Sicht wesentlich dazu beitragen können, die Menschen für die Unterstützung der liberalen Demokratie zu festigen. Ich schreibe diese exemplarisch auf und meine aber so Vieles mehr. Wir wollten den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus in Hessen und Thüringen zum gesetzlichen Feiertag machen. Pandemie bedingt, wird uns das nirgends gelingen. Deshalb haben wir gemeinsam mit VVN – BdA und FIR und deutsch- russischer Freundesgesellschaft entschieden, diese Initiative für das Jahr 2021 wieder aufzugreifen und ich bitte die Herren Ministerpräsidenten Bodo Ramelow in Thüringen, bei dem wir auf offene Ohren und Unterstützung gestoßen waren und den Ministerpräsidenten Volker Bouffier in Hessen, von dem es seit dem 27.1. keine Rückmeldung gab, um Unterstützung unseres Anliegens im Jahr 2021.

Zu Guter letzt werden wir uns, angesichts einer Partei, die mit Lügen, falschen Behauptungen und vor allem rassistischen Ressentiments, Erfolge in einem Land feiert, die viele für unvorstellbar gehalten hatten, für eine Antirassismusklausel in den Landesverfassungen Hessens und Thüringens stark machen.

Diese Antirasssismus- und Antifaschismusklausel soll diejenigen stärken, die egal auf welcher Ebene für Demokratie und Mitmenschlichkeit arbeiten. Wenn die hessische und thüringische Verfassung einen Passus hat, in der Antirassismus und Antifaschismus zum Ziel aller staatlichen Maßnahmen erklärt würde. Das würde so viele offene Fragen klären. Aufklärung über die Wirkung von Rassismus als Staatsziel. Das wäre doch mal was. Ich wünsche uns Frieden für und danke euch für die Unterstützung. Sandro Witt, Erfurt, 10.04.2020


Gewerkschafter*innen für Rot-Rot-Grün

16. Oktober 2019

Am 27. Oktober 2019 werden die Thüringerinnen und Thüringer einen neuen Landtag wählen. Dabei geht es um die Richtung der künftigen Landespolitik in Thüringen. Dafür lohnt aber auch ein Blick auf die vergangenen fünf Jahre. In dieser Zeit gab es für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer viele Verbesserungen:

Bundesweit beispielgebend ist das neue Vergabegesetz für Aufträge des Landes Thüringen. Sie gehen künftig nur noch an Betriebe, die sich an Tarifverträge halten und einen Mindestlohn von 11,42 Euro zahlen. Das verhindert Lohndumping und schützt Tarifverträge.

Auszubildende bekommen ein günstiges und nahezu landesweit gültiges Ticket für Bus und Bahn. Alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können sich für Bildungsmaßnahmen freistellen lassen.

Und sie haben künftig am 20. September frei und feiern den Weltkindertag.

Beschäftigte werden beteiligt:

Über wirtschaftspolitische Trialoge werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer enger an der Gestaltung der Zukunft des Landes in Zeiten von Digitalisierung sowie Mobilitäts- und Energiewende beteiligt. Ziel ist es, Beschäftigte zu schützen und Veränderungen im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu gestalten.

Beschäftigte des Landes und der Kommunen erleben gerade eine echte Verbesserung ihrer Mitbestimmungsrechte bei den Planungen und Maßnahmen der Arbeitgeber.

Der Sozialstaat wurde gestärkt:

Die Einstellung von zusätzlichem Personal für Schulen und Polizei verbessert die Situation der Beschäftigten und die Qualität der Bildung und der Sicherheit des Landes.

Außerdem werden die Eltern durch ein weiteres, beitragsfreies Kitajahr entlastet.

1.000 zusätzliche Stellen im Landesarbeitsmarktprogramm geben Langzeitarbeitslosen eine Perspektive und unterstützen gemeinnützige Organisationen.

Die Koalition aus LINKEN, SPD und Grünen hat die Weichen in Richtung Gute Arbeit, höhere Löhne und handlungsfähiger Sozialstaat gestellt. Nach all den Jahren, in denen Thüringen durch die Vorgängerregierungen von Billiglohnpolitik und langen Arbeitszeiten geprägt wurde, braucht es jetzt die Zeit, damit sich dieser Politikwechsel richtig entfalten kann. Auch ist noch nicht alles getan, was möglich ist und Manche oder Mancher hat sich mehr versprochen.

Für uns ist klar: Wir wollen ein Thüringen, das von Guter Arbeit, guter Bildung und sozialem Zusammenhalt geprägt ist. Darauf haben wir alle Wahlprogramme der Parteien geprüft – und sind zu dem Schluss gekommen, dass es dafür nur einen Garanten gibt.

Wir rufen deshalb auf, am 27. Oktober 2019 der rot-rot-grünen Regierung mit Bodo Ramelow an der Spitze wieder eine Mehrheit im Landtag zu geben!

Unterzeichnerinnen & Unterzeichner

Klaus Dörre / Hochschullehrer & ver.di Gewerkschafter
Denny Möller / Gewerkschafter ver.di
Thomas Müller / Gewerkschafter GdP
Matthias Altmann / EVG Gewerkschafter & Betriebsrat
Jürgen Kaiser / Gewerkschafter IG BAU
Johannes Feutlinske / Gewerkschafter IG Metall
Sandro Witt / Gewerkschaftssekretär
Melanie Pohner / Gewerkschafterin ver.di
Annett Schaumann / ver.di
Michael Rudolph / Gewerkschaftssekretär
Thomas Steinhäuser / Gewerkschaftssekretär IG Metall
Jens Löbel / Gewerkschaftssekretär NGG
Jörg Köhlinger / Gewerkschaftssekretär IG Metall
Patrick Steigleder / Gewerkschafter IG Metall
Raymond Haße / Gewerkschaftssekretär IG Metall
Torsten Meier / IG Metall & BR Vorsitzender
Wolfgang Gäbler / Gewerkschafter GdP
Kai Christ / Gewerkschafter GdP
Thomas Klippstein / IG Metall & Konzernbetriebsratsvorsitzender
Steffi Recknagel / Gewerkschafterin EVG
Uwe Roßbach / Gewerkschafter GEW
Nadine Hübner / Gewerkschafterin GEW
Jürgen Röhreich / Gewerkschafter GEW
Steffi Kalupke / Gewerkschafterin GEW
Klaus Hartung / Gewerkschafter IG BAU
Andreas Schmidt / Gewerkschafter IG BCE
Kathrin Vitzthum / Gewerkschafterin GEW
Frank Steiniger / Gewerkschaftssekretär IG Metall
Michael Ebenau / Gewerkschaftssekretär IG Metall
Christian Meyer/ IG Metall & Betriebsrat
Jakob Habermann / Gewerkschaftssekretär IG Metall
Rico Heinemann / Gewerkschafter EVG
Corinna Hersel / Gewerkschaftssekretärin ver.di
Oliver Greie / Gewerkschaftssekretär ver.di
Astrid Striehn / Gewerkschaftssekretärin ver.di
Thomas Hoffmann / GEW
Gerda Gutberlet / ver.di
Undine Zachlot / ver.di
Matthias Marquardt / ver.di
Uwe Schidlowske-Biesselt / ver.di
Dr. Rainer Sasama / ver.di
Thomas Voß / ver.di
Hannes Gottschalk / Gewerkschaftssekretär ver.di
Sven Schulz / Gewerkschaftssekretär ver.di
Uwe Laubach / IG Metall Gewerkschaftssekretär
Saskia Scheler / Gewerkschaftssekretärin ver.di
Gerd Ortlepp / ver.di
Thomas Ränke / IG Metall & Betriebsratsvorsitzender
Rudolf Krause / IG Metall
Olaf Kämpfer / IG Metall & Betriebsratsvorsitzender
Madelene Müller / Gewerkschaftssekretärin ver.di
Volker Ackermann / NGG & Betriebsrat

Die Website ist endlich wieder aktuell…

29. September 2019

2009 – 2019

Neues Bild. Neue Inhalte. Nach dem ich gestern mitbekommen hatte, dass ich urplötzlich über Nacht einen Wikipedia Eintrag bekommen habe, mussten wir uns dann doch an die Überarbeitung dieser Seite von 2009 machen. 10 Jahre sind eine lange Zeit und die Jugendjahre sind ja nun doch irgendwann auch mal vorbei. Auf diese Seite können sich jetzt alle Interessierten über meine politischen Aktvitäten informieren und niemand muss mehr grübeln, was ich nun jetzt genau noch mal mache. Was vor 10 Jahren galt, gilt auch heute noch. Der DGB und die LINKE sind meine politische Heimat geblieben und ich kämpfe als Linker Gewerkschafter auf unterschiedlichen Ebenen für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der Arbeiterinnen und Arbeiter nicht nur in Thüringen. #Punk #Arbeiterkind #Gewerkschaft #fckAfD #Demokratie


DGB Jugend legt 8. bundesweiten Ausbildungsreport vor. Ausbildungsqualität nicht verbessert. Unabhängige Prüfstellen gefordert.

6. Oktober 2013

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Auch in diesem Jahr hat die DGB Jugend wieder eine bundesweite Befragung von Auszubildenden durchgeführt um deren Sichtweise auf die Qualität der eigenen Ausbildung herauszufinden. Da der so genannte DGB Ausbildungsreport, der gleichzeitig eine wissenschaftlich fundierte Studie ist, zum 8. Mal erscheint, lassen sich über den gesamten Zeitraum Entwicklungen der Ausbildungssituation in unterschiedlichen Branchen nachzeichnen. Mit der Grafik die über diesem Artikel steht, lässt sich auf einfache Art und Weise darstellen, welche Ausbildungsberufe im letzten Jahrzehnt die mitunter schlechtesten Bewertungen von den jungen Menschen selbst bekam. Deutlich wird an dieser Stelle auch, dass schlechte Qualität sich herum spricht und junge Menschen durchaus bewusst die Entscheidung gegen eine Ausbildung bspw. im Hotel- und Gaststättenbereich treffen. Am Beispiel des Ausbildungsberuf „Restaurantfachmann/Frau“ lässt sich recht leicht erklären, welche Folgen fehlende Qualitätsentwicklung für die Fachkräfteentwicklung hat. Fand sich dieser Beruf in den letzten Jahren zwar immer auf den letzten Plätzen im Report, ist er seit 2013 auf dem Platz 35 und damit nicht mehr unter den 25 häufigsten Ausbildungsberufen. Das lässt darauf schließen, dass viele junge Menschen ihre Zukunft eben nicht mehr in diesem Beruf sehen. Wenn sich im HoGa Bereich nicht endlich eine Qualitätsentwicklung abzeichnet wird es bei den „Köch_innen“ & „Hotelfachmann/Frau“ angesichts der nicht besetzten Ausbildungsstellen und den massiven Abbrecherquoten die gleiche negative Entwicklung geben.

Auch im 8. Jahr ist der Ausbildungsreport eine lesenswerte Studie nicht nur für junge Menschen die eine Entscheidungshilfe brauchen sondern vor allem für die Ausbildungsverantwortlichen in den unterschiedlichsten Branchen. Für die Entwicklung und Überwachung der Ausbildungsqualität sind aber in Deutschland nach aktueller Gesetzeslage auch die Kammern zuständige Stellen. Diese haben sich aber in den letzten Jahren immer mehr zu selbstbewussten politischen Akteuren entwickelt und kommen weitestgehend ihrem eigentlichen gesetzlichen Auftrag immer weniger nach. Diese Entwicklung wird und muss zu einer Debatte in der Berufsbildung führen, wer denn diese hochsensible Aufgabe zur Überwachung und Weiterentwicklung der Ausbildungsqualität übernehmen kann, wenn sich IHK / HWK und andere Zuständige der Aufgabe nicht wirklich stellen. Die Antwort der DGB Jugend als eine der Erkenntnisse aus dem Report klingt durchaus nach einer überlegenswerten Alternative.

Wenn die Kammern ihrem gesetzlichen Auftrag nicht nachkommen, brauchen wir unabhängige Kontrollinstanzen. Diese Debatte muss konsequent in den nächsten Jahren geführt werden.

Weitere wesentliche Ergebnisse:

Während sich 63,2 % der Auszubildenden vorstellen können auch nach der Ausbildung im erlernten Beruf weiter zu arbeiten, wussten gerade einmal 29,6 % der Auszubildenden zum Zeitpunkt der Befragung, dass sie im Anschluss an ihre Ausbildung übernommen werden. Im Dritten Ausbildungsjahr hatten 45,5 % und damit jede/r 2. Befragte noch keine Aussage zur Übernahme nach der Ausbildung.

Für 23,4 % und damit für fast jede/n 4. Auszubildende/n ist der Ausbildungsberuf ausdrücklich nicht der Wunschberuf, sondern eine nicht geplante Alternative. Dies hat weitreichende Folgen, auf die im Report ausführlich eingegangen wird.

Wenn im Betrieb eine Interessensvertretung (JAV oder Betriebs-Personalrat) existiert, steigt die Ausbildungszufriedenheit. Während in Betrieben mit Interessensvertretung 82 % der Befragten mit ihrer Ausbildung sehr zufrieden bzw. zufrieden sind, sind es in mitbestimmungsfreien Betrieben nur 63 %. Andersrum sind in Betrieben mit Interessensvertretungen nur 3,7 % der Befragten absolut unzufrieden. Ohne Mitbestimmung im Betrieb steigt dieser Wert auf 11,1 %. Das alles spricht eindeutig für Jugend- und Auszubildendenvertretungen zur Steigerung der Zufriedenheit mit der Ausbildung.

Konsequenzen und Forderungen:

Als Konsequenzen aus dem Ausbildungsreport ergeben sich für die DGB Jugend u.a. folgende Forderungen:

1. Eine gesetzlich geregelte Ausbildungsgarantie für alle Ausbildungsinteressierten
2. eine gute Ausbildungsqualität und keine verkürzte Schmalspurausbildung
3. ein engagiertes Vorgehen bei Verstößen gegen gesetzliche Regelungen und Verordnungen durch zust. Stellen
4. die Beseitigung der Benachteiligung weiblicher Auszubildender
5. Erhalt und Verbesserung des Jugendarbeitsschutzgesetzes
6. eine unbefristete Übernahme aller Auszubildenden

Der 8. Ausbildungsreport

Weitere Infos unter: http://www.dgb-jugend.de/ausbildung


Kurzinfo Treffen der AG Betrieb & Gewerkschaft Thüringen in Gera

27. September 2013

Am 26.09. trafen sich die Mitglieder der Delegiertenkonferenz der AG Betrieb und Gewerkschaft die LINKE Thüringen in Gera um die turnusmäßigen Wahlen durchzuführen. Das landesweite Treffen fand gemeinsam mit der LAG Hartz IV statt.

Nach dem der gewerkschaftspolitische Sprecher und Thüringer LINKE Vize Sandro Witt eine kurze Auswertung der Bundestagswahl vorgetragen hatte, entspann sich eine entsprechend kritische Diskussion um die Frage der Durchsetzbarkeit von gewerkschaftlichen Positionen. Rot – Rot – Grüne Mehrheiten um einen gesetzlichen Mindestlohn (u.a.) endlich einzuführen, gab es ja nicht nur nach der Bundestagswahl 2013 sondern bereits in früheren Zeiten. Nur werden diese Mehrheiten im Interesse der Mehrheit der Menschen in diesem Land von SPD und Grünen immer wieder nicht genutzt.

Nach der Debatte ging es an die Wahl der Delegierten sowohl für den Landesparteitag im November in Thüringen, als auch für die Bundesdelegiertenkonferenz der AG B & G vom 26.-27. Oktober in Berlin.

Als Delegierter für den Parteitag am 16. und 17. November in Suhl wurde der Geraer DGB Kreisvorsitzende Thomas Elstner gewählt.

Als Delegierte für die Bundeskonferenz in Berlin wurden gewählt:
1. Der Sprecher der Landes AG Sandro Witt
2. Thomas Elstner (AG Betrieb und Gewerkschaft Gera)

Als Ersatzdelegierte stehen Brigitte Czentarra (AG B & G Erfurt) für den Landesparteitag und Hans Jürgen Czentarra (Erfurt) für die Bundeskonferenz.

Das nächste landesweite Treffen der AG Betrieb und Gewerkschaft der Partei die LINKE Thüringen wird wieder gemeinsam mit der LAG Hartz IV stattfinden. Die Mitglieder einigten sich auf den Februar 2014 und wollen die Chance nutzen, dies mit einer Veranstaltung und Diskussion zum bedingungslosen Grundeinkommen verbinden zu der unsere Parteivorsitzende Katja Kipping eingeladen werden soll.


Free Cuban Five! Eine Spitzenaktion braucht Eure Unterstützung

4. September 2013

Ein Staat, der sich dem weltweiten „Krieg gegen den Terror“ verschrieben hat, fördert die Aktivität terroristischer Gruppen im eigenen Land. Jene hingegen, die versuchen, diese Paramilitärs zu stoppen, verurteilt er, den Rest ihres Lebens im Gefängnis zu verbringen.

Dies ist kein Horrormärchen. Es ist die Kurzzusammenfassung des Falles der „Cuban Five“. Fünf Kubaner wurden in den USA zu drakonischen Strafen verurteilt, weil sie ihr Land gegen vom Boden der USA aus organisierte Terrorangriffe schützen wollten. Seit 1959 wurden mehr als 3400 Kubanerinnen und Kubaner bei solchen Anschlägen getötet.

Am 12. September ist es 15 Jahre her, dass die Cuban Five in US-Gefängnisse gesperrt wurden, und immer noch ist der Fall kaum bekannt. Deshalb steigen Aktivisten an diesem Tag mit der Forderung nach Freilassung der fünf Kubaner auf die Zugspitze. Ihre Aktion erklären sie auf http://www.spitzenaktion.de. Dort finden sich auch Hintergrundinformationen.

Das Gelingen der Aktion hängt von ihrer massenhaften Verbreitung über das Internet ab. Dazu brauchen wir Eure Unterstützung.

Dies ist auf verschiedene Weise möglich:

✗ Unterzeichne den Aufruf
✗ Verbreite ihn über Deinen E-Mail-Verteiler
✗ Share die Spitzenaktion über die sozialen Netzwerke
✗ Besuche am 12.September http://www.spitzenaktion.de und begleite die Aktion

Zug um Zug zur Freiheit für die Cuban Five!

Verantwortlich: Netzwerk Cuba Informationsbüro e.V. Weydingerstr. 14-16, 10178 Berlin

Kontakt: spitzenaktion@web.de

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Spannender Termin am 31.8. in Esslingen. Blockadekonferenz und Podiumsdiskussion.

17. August 2013

Für das letzte Augustwochenende erreichte mich eine spannende und interessante Einladung von befreundeten Antifaschist_innen aus Baden Württemberg. Auf einer Blockadekonferenz in Esslingen soll ich zum Einen über den politischen Kampfbegriff „Extremismus“ in einem Workshop informieren und dann an einem Podium zum Thema „Nazis blockieren?! Chancen, Grenzen und Perspektiven antifaschistischer Blockaden“ diskutieren. Auf dem Podium werden neben mir Vertreter_innen verschiedener gesellschaftlicher Akteure sitzen: Thomas Trueten vom Bündnis für Versammlungsfreiheit, Astrid Rothe-Beinlich (Bündnis90/Die Grünen, Vize-Präsidentin des Thüringer Landtages) und ein organisierter Antifaschist aus dem Raum Stuttgart. Angefragt ist außerdem ein Vertreter eines Blockadebündnisses, dass in der Vergangenheit bereits erfolgreich Blockaden organisiert hat. Ich freue mich über diese Einladung und werde dieser auch folgen und am 31.8. in Esslingen dabei sein. Den Aufruf zur Konferenz möchte ich hier dokumentieren. Vielleicht fühlen sich noch weitere Menschen angesprochen in Esslingen dabei zu sein. Ein besonderer Dank geht an meinen lieben Freund Ben, der auch einen lesenswerten Blog betreibt, den ihr unter http://benbrusniak.wordpress.com/ findet.

Der Aufruf:

Immer wie­der ver­su­chen Fa­schis­ten, auch hier in Ba­den-Würt­tem­berg, durch Kund­ge­bun­gen oder De­mons­tra­tio­nen die Öf­fent­lich­keit zu er­rei­chen – doch wo sie auf­tre­ten wer­den sie mit an­ti­fa­schis­ti­schem Wi­der­stand kon­fron­tiert. Ge­ra­de Zi­vi­ler Un­ge­hor­sam in Form von Blo­cka­den schaff­te es dabei in den letz­ten Jah­ren immer wie­der, Na­zi­auf­mär­sche zu ver­hin­dern oder stark ein­zu­schrän­ken. Die wohl er­folg­reichs­te Ge­schich­te ist die des ehe­mals größ­ten re­gel­mä­ßi­gen Na­zi­auf­marschs in Eu­ro­pa, der jedes Jahr im Fe­bru­ar in Dres­den statt­fand: Zwei Jahre in Folge blo­ckier­ten über zehn­tau­send An­ti­fasch­t­in­nen und An­ti­fa­schis­ten die an­ge­mel­de­te De­mons­tra­ti­ons­rou­te so, dass es 2012 nicht ein­mal mehr zu einem Auf­marsch­ver­such kam. Auch in Ba­den-Würt­tem­berg gab es in den letz­ten Jah­ren er­folg­rei­che Blo­cka­den: In Hei­del­berg und Karls­ru­he konn­ten die Nazis kei­nen Meter lau­fen, in Mann­heim muss­te die De­mo­rou­te stark ver­kürzt wer­den und in Pforz­heim wurde ein Groß­teil der Fa­schis­ten davon ab­ge­hal­ten, zum Kund­ge­bungs­ort zu ge­lan­gen.
Doch an­ge­kün­dig­te Blo­cka­de­ak­tio­nen sind lei­der nicht immer er­folg­reich. Denn wo Ober­bür­ger­meis­ter man­cher­orts in der ers­ten Reihe der Blo­cka­de sitzt, ver­su­chen Stadt­ver­wal­tun­gen an­de­ren­orts durch Ge­heim­hal­tung, All­ge­mein­ver­fü­gun­gen und Hetz­kam­pa­gnen jeg­li­chen spür­ba­ren Pro­test zu un­ter­bin­den. Groß­ein­sät­ze der Po­li­zei und mas­sen­haf­te In­ge­wahrs­am­nah­men zeig­ten die­ser Ak­ti­ons­form in der Ver­gan­gen­heit immer wie­der Gren­zen auf. Ein trau­ri­ges Bei­spiel hier­für ist der 06.10.12 in Göp­pin­gen, denn er zeigt auch: Wo Nazis un­ge­hin­dert durch die In­nen­stadt mar­schie­ren kön­nen und ihnen der Weg mit Pfef­fer­spray und Schlag­stock frei­ge­prü­gelt wird, fol­gen wei­te­re Auf­mär­sche. In Göp­pin­gen ist für den 12.10.13 be­reits die nächs­te Na­zi­de­mons­tra­ti­on an­ge­mel­det. Doch auch diese wird nicht ohne di­rek­ten Ge­gen­pro­test statt­fin­den. Im Hin­blick dar­auf heißt es:

Hin­schau­en und sich in Work­shops und an In­fo­ti­schen über Na­zi­struk­tu­ren und or­ga­ni­sier­te an­ti­fa­schis­ti­sche Ar­beit in Ba­den-Würt­tem­berg zu in­for­mie­ren!

Auf­ste­hen und mit­dis­ku­tie­ren, über Chan­cen und Gen­zen von an­ti­fa­schi­sit­schen Blo­cka­den!

Han­deln, wenn Nazis auf die Stra­ße gehen wol­len – ob am 12. Ok­to­ber in Göp­pin­gen oder an­ders­wo!

Die Veranstalter_innen:

An­ti­fa­schis­ti­sche Ak­ti­on (Auf­bau) Stutt­gart, An­ti­fa­schis­ti­sches Ak­ti­ons­bünd­nis Stutt­gart & Re­gi­on, Ar­beits­kreis Kes­sel­kla­ge, Bünd­nis für Ver­samm­lungs­frei­heit, Ju­gend- und Kul­tur­zen­trum KOMMA Ess­lin­gen, Ver­di-Ju­gend Ba­den-Würt­tem­berg, VVN-BdA Ess­lin­gen

Die Webauf­trit­te und das Programm der un­ter­stüt­zen­den Grup­pen gibt es unter: http://blockadekonferenz2013.tk/

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Zeichen setzten gegen Rassismus und Rechtsextremismus! Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ 2013/2014 gestartet!

10. August 2013

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Der Wettbewerb des gewerkschaftlichen Kumpelvereins „Die Gelbe Hand“ findet in diesem Jahr unter anderem unter der Schirmfrauschaft der Thüringer Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht statt. Als Fördermitglied des Vereins würde ich mich über viele Beiträge aus Thüringen natürlich freuen.

„Ihr alle seid aufgerufen, Euch zu beteiligen und mit einem Wettbewerbsbeitrag ein kreatives Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und für ein solidarisches Miteinander zu setzen.“ Mit diesen Worten lädt der gewerkschaftliche Verein „Mach meinen Kumpel nicht an!“ bereits zum achten Mal zur Teilnahme am Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ ein.

Aufgerufen sich zu beteiligen sind Mitglieder der Gewerkschaftsjugend, Schülerinnen und Schüler an Berufsschulen/-kollegs und alle Jugendlichen, die sich derzeit in einer beruflichen Ausbildung befinden sowie Auszubildende und Beschäftigte aus Betrieben und Verwaltungen.

Es geht darum, mit einem Wettbewerbsbeitrag ein kreatives Zeichen gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und für ein solidarisches Miteinander zu setzen. Wie der Beitrag gestaltet ist, bleibt der Phantasie der Teilnehmerinnen und Teilnehmer überlassen. Es gibt viele Möglichkeiten, zum Beispiel Reportagen, Kurzfilme, Fotostories, Ausstellungen und so weiter.

Die Schirmherrschaft für den Wettbewerb haben die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und der Vorsitzende der IG Bauen-Agrar-Umwelt, Klaus Wiesehügel übernommen.

Sie habe das sehr gerne getan, erklärt Christine Lieberknecht, weil der Kumpelverein „mit diesem bundesweiten Wettbewerb engagiert und erfolgreich für gleiche Rechte aller Menschen“ eintritt. Christine Lieberknecht: „Es ist gut so, dass dieses Projekt an einem entscheidenden Hebel ansetzt: in der Arbeitswelt. Eben dort, wo sich Integration in die Gesellschaft am besten verwirklichen lässt. Dort, wo ideale Voraussetzungen für gesellschaftliche Teilhabe geschaffen werden können, dort, wo die solideste und nachhaltigste Grundlage sozialer und persönlicher Beziehungen und gesellschaftlicher Anerkennung besteht.“

Klaus Wiesehügel erinnert an die Zerschlagung der Gewerkschaften durch die Nationalsozialisten 1933: „Das Bewusstsein darüber ist für uns, die IG Bauen-Agrar-Umwelt, eine ständige Mahnung, uns aktiv gegen Fremdenfeindlichkeit und rechtsextremes Gedankengut einzusetzen. Wir zeigen mit unseren Initiativen, dass wir Fremdenfeindlichkeit in Berufsschulen und bei der Arbeit nicht tolerieren. Denn in der Gebäudereinigung und im Baugewerbe arbeiten oft Menschen aus unterschiedlichen Ländern und mit unterschiedlichen kulturellen Hintergründen zusammen. Meistens klappt das problemlos. Doch dort wo sich Fremdenfeindlichkeit zeigt, sagen wir lautstark: ‚Mach meinen Kumpel nicht an!‘. Wir wollen eine Arbeitswelt ohne Rassismus.“

Zu gewinnen gibt es 1000 Euro für den ersten Preis, 500 Euro für den zweiten Preis und 300 Euro für den dritten Preis. Dazu kommen drei Sonderpreise vom Land Thüringen, der DGB-Jugend Thüringen und der DGB-Jugend Nordrhein-Westfalen, die jeweils mit 500 Euro dotiert sind.

Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 17. Januar 2014.

Die Preisverleihung findet am 12. März 2014 in der thüringischen Landeshauptstadt Erfurt statt. Christine Lieberknecht: „Als Schirmherrin habe ich gerne zugesagt und freue mich auf diese Veranstaltung in der Thüringer Staatskanzlei.“ Weitere Informationen zum Wettbewerb gibt es unter http://www.gelbehand.de/wettbewerb


Lesenswertes aus und über Italien: Acqua Mortale & Der Tote am Lido

24. Juli 2013

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Während meines Aufenthaltes in Ferrara (Italien) im Rahmen des europäischen Generalstreiks am 14. November 2012 habe ich nicht nur eine ganz neue gewerkschaftliche Streikkultur erleben dürfen, sondern auch einen sehr interessanten Menschen kennengelernt. Christian Försch, der für mich als Dolmetscher ein sehr angenehmer Begleiter war, lebt mit seiner Familie sowohl in Italien als auch in Deutschland. Am Tag meiner Abreise letztes Jahr schenkte er mir seinen Kriminalroman „Acqua Mortale“. Es geht um einen Journalisten namens Kaspar Lunau, der eigentlich wegen eines Gerichtsprozesses um einen durch die Polizei zu Tode geschlagenen Jugendlichen, nach Ferrara reist, um dann aber in einen Sog aus Gewalt, Politik, Lügen und Mord gezogen zu werden, aus dem er gerade so entkommen kann. Nach dem ich dieses hochgradig spannende Buch, welches in Ferrara selbst spielt, gelesen habe, haben wir uns vor einiger Zeit in Berlin auf einen Kaffee wiedergetroffen und ein spannendes Gespräch über den derzeitigen politisch durchaus instabilen Zustand Italiens geführt. Dort gab mir Christian auch die Fortsetzung, also sein neues Buch, welches ebenfalls wieder in der Region um Ferrara spielt und sich unter anderem mit dem Problem der illegalen Muschelzucht und deren Protagonisten auseinandersetzt. In diesem Zusammenhang habe ich Christian eine Frage gestellt, die mich seit dem ersten Buch von ihm nicht in Ruhe gelassen hat:

„Wieso schreibst du Kriminalromane und vor allem wieso über derartige Themen über die in Italien nur hinter vorgehaltener Hand gesprochen wird“? Christians Antwort war eindeutig: „Weil ich schreiben muss. Ungerechtigkeiten haben mir noch nie Ruhe gelassen. Es fügt sich einfach alles zu einem Ganzen was dann raus und auf Papier muss!“

Mit dieser Antwort im Kopf und dem Wunsch wissen zu wollen was aus Kaspar Lunau wird, wohin er, der eigentlich nur Features fürs Radio machen wollte und dann ungewollt zum Ermittler in Mordfällen wird, sich entwickeln wird, habe ich dann heute endlich die Zeit gehabt auch das zweite Buch zu lesen. „Der Tote am Lido“ ist ein Buch welches seinen Vorgänger toppt. Am einfachsten lässt es sich vielleicht beschreiben mit einem Zitat aus dem Buch:

„Wie sollte Lunau gegen so jemanden kämpfen? Ohne Waffe? Hendrik hatte Recht. Es war unmöglich. Lunau war an eine Grenze gestoßen. Er hatte sich mit Konzernen und Politikern, mit Bürgerkriegsparteien und modernen Sklavenhändlern in der dritten Welt angelegt. […] Aber für die Organisation für die de Santis stand, waren das überschaubare Risiken.“

Im ersten Buch deckt Kaspar Lunau ein perfektes illegales System auf und begibt sich in größte Gefahr. Im zweiten Buch ist das System noch perfekter und die Gefahren für Lunau und die Menschen denen er nahe steht, sind wesentlich heftiger. Christian Förschs Bücher rütteln auf und machen nachdenklich. Nachdenklich über ein geduldetes illegales System in Italien welches vor allem durch die Krise mehr und mehr verschärft wird. Auch die Zusammenhänge zur wieder erstarkenden rechtsextremen Lega Nord, kommen in beiden Büchern nicht zu kurz.

Kurzum. Ich kann diese beiden Bücher nur wärmstens empfehlen und hoffe jetzt bereits auf eine Fortsetzung. Eine Fortsetzung unserer Gespräche und vor allem der spannenden Lunau Romane.

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Bestellen könnt ihr die Bücher hier: http://www.aufbau-verlag.de/index.php/der-tote-am-lido.html

Mehr über Christian: http://www.christianfoersch.de


68. Jahrestag der Selbstbefreiung von Buchenwald. Gegen den Missbrauch von KZ- Gedenkstätten

14. April 2013

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GEDENKVERANSTALTUNG ANLÄSSLICH DES JAHRESTAGES DER BEFREIUNG AUF DEM EHEMALIGEN APPELLPLATZ DES KZ BUCHENWALD. FOTO: PETER HANSEN. SAMMLUNG GEDENKSTÄTTE BUCHENWALD

Anlässlich des 68. Jahrestag der (Selbst)befreiung des ehemaligen KZ Buchenwald in der Nähe von Weimar gab es eine beeindruckende Erklärung von Bertrand Herz (IKBD) und Floreal Barrier (Beirat der Überlebenden des KZ Buchenwald) welche ich hier dokumentieren möchte. Auch in diesem Jahr waren wieder Menschen unterschiedlichster politischer Parteien, Gruppierungen, Gewerkschafter_innen und vor allem 40 Überlebende bzw. Zeitzeugen nach Weimar gereist um gemeinsam den Schwur von Buchenwald zu leben und den Opfern Respekt und Ehre zu erweisen. Besonders schön war für mich zu erleben wie meine Schwägerin und mein Schwager während der Gedenkstunde die Fahnen von Litauen und Kroatien hielten. Auch hier wird quasi der Staffelstab und das ehrende Gedenken in die nächste Generation weitergegeben. Für die Beiden waren auf jeden Fall, wie für mich damals auch, die Zusammenkünfte und Gespräche mit den Überlebenden ein beeindruckendes und prägendes Erlebnis. Für uns gilt weiterhin und dauerhaft. Wir setzen uns ein für eine Welt ohne Kriege und Gewalt. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.

Gegen den Missbrauch von KZ-Gedenkstätten

Angesichts der von Tuvia Tenenbom gegen die Gedenkstätte Buchenwald erhobenen Vorwürfe verabschiedeten die Überlebenden eine Erklärung gegen politische oder kommerzielle Funktionalisierungen der ehemaligen Lager

Tuvia Tenenbom hat in seinem vom Suhrkamp-Verlag publizierten Buch „Allein unter Deutschen“ unbegründete und diffamierende Vorwürfe gegenüber der Gedenkstätte Buchenwald erhoben und diese auch in Interviews sowie bei Auftritten in der Öffentlichkeit unablässig verbreitet. Dies hat unter den Überlebenden des Konzentrationslagers Buchenwald große Besorgnis und Empörung ausgelöst. Deshalb haben das Internationale Komitee Buchenwald-Dora und Kommandos sowie der Beirat der Überlebenden des KZ Buchenwald an der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora eine Erklärung verfasst, die im Rahmen der Feiern aus Anlass des 68. Jahrestages der Befreiung am 14. April 2013 auf dem ehemaligen Appell des KZ Buchenwald verlesen wurde. In dieser Erklärung sprechen sich die Überlebenden auf Grund der Erfahrungen mit Herrn Tenenbom gegen jeden Missbrauch von KZ-Gedenkstätten für kommerzielle oder politische Zwecke aus.

Die Erklärung können Sie hier herunterladen.