Tausende demonstrieren für „soziales Europa“

19. Mai 2009

Angesichts der Wirtschaftskrise haben in Berlin rund 100.000 Menschen demonstriert. Sie fordern mehr Hilfen der Regierung für die Armen und Arbeitslosen im Land. Zum Protestmarsch hatten die Gewerkschaften aufgerufen.

Spitzenvertreter der Gewerkschaften forderten ein weiteres Konjunkturpaket der Regierung. Die Politik müsse grundsätzlich umdenken. Die Demonstration unter dem Motto „Die Krise bekämpfen – Sozialpakt für Europa“ war Teil von europaweiten Aktionstagen der Gewerkschaften. So gingen zeitgleich zum Berliner Protestmarsch auch in Prag rund 30 000 Menschen auf die Straße. In den vergangenen Tagen waren nach Angaben des DGB bereits in Madrid und Brüssel insgesamt 200 000 Demonstranten unterwegs.

Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben, sagte der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, auf der Hauptkundgebung an der Berliner Siegessäule. „Wenn wir nicht handeln, wird das Folgen haben für Demokratie und sozialen Frieden.“ Politik und Wirtschaft hätten schwer versagt und alle Schleusen für „Voodoo-Geldgeschäfte“ geöffnet. Jetzt müssten Vorkehrungen getroffen werden, dass sich eine solche Krise nicht wiederhole. Unter anderem sprach sich Sommer für eine bessere Kontrolle von Ratingagenturen aus sowie für die Einführung einer Börsenumsatzsteuer, „damit sich die Banker endlich an der Krise beteiligen“.

Der Chef der IG-Metall, Berthold Huber, warnte, die Politik dürfe nicht nur „Erfüllungsgehilfe“ der Wirtschaft sein. „Unregulierte Märkte führen ins soziale und ökologische Desaster.“ Gleichzeitig forderte er einen „Schutzschirm“ für Arbeitsplätze. Wer behaupte, nur Banken seien systemrelevant, der sei „ein gefährlicher Dummschwätzer“.

Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske sprach sich erneut für ein drittes Konjunkturpaket mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro aus. Dieses Geld müsse Umweltprojekten und vor allem der Bildung zugute kommen, damit die Investitionen „nicht nur in Beton, sondern auch in die Köpfe“ gesteckt würden. Zur Finanzierung forderte er unter anderem eine stärkere Besteuerung von hohen Einkommen und Erbschaften.

Der Protestzug verlief nach Polizeiangaben friedlich, obwohl der Ärger bei vielen Teilnehmern groß war.

Quelle:© ZEIT ONLINE, dpa, reuters  16.5.2009 – 18:40 Uhr


8. Mai 2009 in Apolda

11. Mai 2009

Am 8. Mai dem Tag der Befreiung vom Hitlerfaschismus, lud das BürgerInnenbündnis gegen Rechtsextremismus in Apolda und Weimarer Land unter dem Motto „ Freiheit begreifen, Verantwortung leben“ zu einer Veranstaltung ein. Ab 14:00 Uhr fanden sich Groß und Klein auf dem Brauhofplatz ein.

14:30 Uhr ging es  zum historischen Stadtrundgang auf den Spuren jüdischen Lebens. Es wurden die Stolpersteine der Stadt Apolda besucht und den rund 50 TeilnehmerInnen viele interessante Informationen vermittelt. Anschließend wurde auf dem Brauhofplatz ein Street – Soccer Turnier  abgehalten. Die Beteiligung war rege und 19 Mannschaften kämpften um den Sieg. Gegen 16:00 Uhr eröffneten der Bürgermeister der Stadt Apolda „Rüdiger Eisenbrand“ und der Anmelder Sandro Witt (DGB Jugend Thüringen) mit politischen Redebeiträgen die Veranstaltung. Danach begannen Lesungen, Redebeiträge aller in Apolda vertretenen demokratischen Parteien und ein tolles Konzert  von 3 Bands aus Erfurt und Weimar. „Trotz eines starken Regengusses ließ sich niemand die Laune verderben und es wurde getanzt und gefeiert. Die Stimmung war super. Die Veranstaltung setzte ein Zeichen friedlichen Miteinanders und ein klares Signal gegen den erstarkenden Rechtsextremismus. 200 TeilnehmerInnen sind ein Riesenerfolg!“ bewerteten die Veranstalter den Tag. Die Polizei hatte das Gelände weitläufig abgesichert um etwaige Störungen von Rechtsextremen zu verhindern. Es blieb aber den ganzen Tag friedlich. Gegen 20 Uhr bedankten sich die Veranstalter bei den Besuchern und beendeten die Veranstaltung und wünschten allen einen sicheren und ruhigen Heimweg. „Im nächsten Jahr am 8. Mai 2010 werden wir sicher wieder alle gemeinsam ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus im Weimarer Land setzen, kommentiert Sandro Witt als Anmelder der Veranstaltung das schöne Erlebnis in Apolda.

Unterstützt wurde das Ganze von zahlreichen Organisationen:

BürgerInnenbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land / Stadt Apolda / Prager Haus Verein / DGB Jugend Thüringen / Ortsverbände von FDP, LINKE, SPD, Freie Wähler und CDU / www.deine-stimme-gegen-nazis.de

Weitere Fotos zur Veranstaltung


Infostände der rechtsextremen NPD in Weimar

7. Mai 2009

Auf der Website http://www.weimar-zeigt-sich.de kann Mensch sich darüber informieren an welchen Stellen in Weimar die unsägliche rechtsextreme NPD in den nächsten Wochen Infostände in Weimar machen wird. Ich persönlich hoffe, dass niemand auf die billigen, populistischen Versprechen der Neonazis reinfällt und Jede und Jeder in Weimar versteht worum es der NPD tatsächlich geht. Es geht um die Abschaffung der Demokratie zugunsten einer von ihnen rassistisch definierten Gesellschaft in der für Andersdenkende und Andersseiende kein Platz ist. Wer Demokrat_innen wählt, verhindert den Einzug der NPD ins Kommunalparlament in Weimar mit. Geben sie ihre Stimme doch MIR, ihrem Vertreter in Sachen Jugendverbandsarbeit, Demokratieförderung und Gewerkschaftspolitik.